Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (VLB)

Gebrüder Neeb GmbH & Co. KG

Nebona Gewürze – für Unternehmer (§ 14 BGB)

§1. Geltung

Es gelten ausschließlich die VLB der Gebrüder Neeb GmbH & Co. KG (nachstehend Gebrüder Neeb) für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (nachstehend Käufer genannt). Abweichende, entgegenstehende und/oder ergänzende AGB/ Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur Vertragsbestandteil, soweit Gebrüder Neeb diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.  Die mündliche oder schriftliche Bestellung oder die Annahme der Lieferung gelten darüber hinaus als Anerkennung unserer VLB. Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Parteien.

 

§2. Annahme

Unsere Angebote erfolgen stets freibleibend. Die Preise verstehen sich netto, zuzügl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bestellung gelten als angenommen, wenn wir diese schriftlich bestätigen, oder den Auftrag ausführen.

 

§3. Verpackung / Versand / Lieferung

Die Preise verstehen sich in € einschließlich Verpackung. Lieferung erfolgt bei abgepackten Artikeln frachtfrei innerhalb der BRD ab einem Mindestauftragswert von € 300,00. (zuzgl. MwSt.). Bei auftragswert unter € 300,- berechnen wir Portokosten in Höhe von € 6,50 zuzügl. MwSt. Bei Auftragswert unter € 100,€- fällt zusätzlich eine Verpackungspauschale in Höhe von € 10,- an.  Kommt der Käufer in Annahmeverzug, oder verzögert sich die Lieferung aus anderen, vom Käufer zu vertretenden Gründen, so ist Gebrüder Neeb berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen.

 

§4. Lieferfristen und Preise

Preise gelten zuzgl. der jeweils geltenden MwSt. Das Zahlungsziel beträgt 10 Tage netto Kasse. Liefereinstellung seitens der Gebrüder Neeb mit Rohstoffen versorgenden Unternehmen, höhere Gewalt, Arbeitseinstellung, behördliche Eingriffe, Transportbehinderungen und Betriebsstörungen entbinden uns von den vereinbarten Lieferfristen und Preisen. Der Käufer kann die Bestellung wiederrufen, wenn wir eine angemessen gesetzte Nachfrist nicht einhalten können.

 

§5. Lieferungen

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Wahl der Verpackung, Versandart und des Versandweges nach unserem Ermessen. Branchenübliche Mengenabweichungen sind gestattet. Rücklieferungen, gleich aus welchem Grund, dürfen nur mit unserer schriftlichen Zustimmung erfolgen.

Die Gefahr geht über, wenn die Ware unsere Laderampe verlassen hat, gleichgültig ob die Anlieferung durch eigene Fahrzeuge, durch uns beauftragte Speditionen oder Paketdienste erfolgt.

 

§6. Gewährleistung

Der Käufer hat die ihm gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt in angemessenem Umfang zu prüfen. Etwaige Mängel hat der Käufer innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Erhalt der Ware bzw. nach Vorliegen der Ergebnisse unverzüglich in Auftrag gegebener Untersuchungen schriftlich bei uns zu rügen. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist die Haftung für Gebrüder Neeb für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.

Unsere Ware ist frei von Sachmängeln, wenn diese bei Gefahrenübergang der vereinbarten Spezifikation entspricht. Wurden mit dem Käufer keine Spezifikationen vereinbart, ist die Ware frei von Sachmängeln die bei Waren gleicher Art üblich ist und die der Käufer nach Art und Weise erwarten kann. Unsere Muster stellen keine Garantie sondern nur die allgemeine Beschaffenheit dar, da von uns gehandelte Produkte Naturerzeugnisse sind, bei den Qualitäts- und Geschmacksabweichungen auftreten.

Soweit ein Schaden von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, haften wir lediglich im Rahmen unserer Betriebs- und Produkthaftpflichtversicherung.

§7. Verlängerter Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung ( bei Schecks bis zu deren Einlösung ) unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstandenen Erzeugnisse. Der Käufer ist berechtigt, die erhaltene Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgange zu veräußern. Beim Weiterverkauf gehen die Forderungen aus dem Wiederverkauf der Ware mit ihrer Entstehung auf uns über und unser Kunde tritt die Forderungen gegen seine Käufer an uns ab. Übereignungen und Verpfändungen der von uns gelieferten Waren oder der daraus entstandenen Forderungen vor vollständiger Bezahlung sind gesetzlich unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, uns sofort von etwaigen Zugriffen Dritter auf die Ware durch Pfändung oder andere Mittel zu unterrichten. Sämtliche Lieferungen gelten als einheitliches Rechtsgeschäft. Demzufolge haften alle vorhandenen Waren und Außenstände ‑ gleichviel aus welcher Lieferung ‑ für unsere sämtlichen Ansprüche. Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen oder nachträglich erhaltene ungünstige Auskünfte berechtigen uns, Sicherheitsleistungen oder Vorauszahlung bzw. bei bereits erfolgter Lieferung sofortige Barzahlung zu verlangen, und ohne Verzugsetzung von allen mit dem Käufer getätigten Verkäufen zurückzutreten. Die uns aus dem Kaufabschluss zustehenden Rechte werden hierdurch nicht berührt.

 

§8. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für alle Streitfälle aus Lieferverträgen gilt ausschließlich das Amtsgericht München als vereinbart § 38 ZPO. Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten nach Gefahrenübergang. Gebrüder Neeb übernimmt keine Garantien hinsichtlich der Beschaffenheit oder Haltbarkeit von Waren

 

§9. Sonstiges

Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dem Käufer ist nicht gestatte, ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften auszuüben. Die ‚Nichtbezahlung fälliger Rechnungen oder andere Umstände, welche auf eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers nach Vertragsabschluss schließen lassen, berechtigen zur sofortigen Fälligstellung all unserer Forderungen. Unsere Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

Sollten einzelne Bestimmungen der Vereinbarung zwischen uns und dem Käufer unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Soweit eine Bestimmung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam oder anfechtbar ist oder wird, sind die übrigen Bestimmungen unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Zweckes auszulegen, der mit der unwirksamen oder anfechtbaren Bestimmung verfolgt wurde.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Gebrüder Neeb GmbH & Co. KG

Nebona Gewürze – Online Shop für Verbraucher (§ 13 BGB)

Lochhamer Schlag 13
82166 Gräfelfing

Geschäftsführer: Ludwig Lederer

Telefon: +49 (0) 89 / 89 81 33 – 0
Telefax: +49 (0) 89 / 89 81 33 – 11
Email: shop@nebona-gewuerze.de

1. Allgemeines

Alle unsere Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund unserer „allgemeinen Geschäftsbedingungen – „Nebona Gewürze – Online Shop für Verbraucher (§ 13 BGB)“. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie mit uns vorab ausdrücklich vereinbart wurden.

 

2. Vertragsabschluss

Ein Vertrag zwischen der Gebrüder Neeb GmbH & Co. KG und dem Kunden kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und der Bestätigung aus dem Nebona Online Shop andererseits zustande. Unsere Angebote sind hinsichtlich der Preise, Waren, Mengen, Lieferfristen und sonstiger Nebenleistungen freibleibend.

 

3. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer je nach Steuersatz von 7% oder 19% und verstehen sich zzgl. Kosten für den Versand.

 

4. Versandkosten

Zu den Preisen kommen noch Versandkosten in Abhängigkeit von der Höhe des Bestellwertes und der Lieferadresse hinzu. (siehe Versandkosten)

 

5. Lieferung

Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb Deutschlands ca. 2 – 3 Tage nach Eingang der Bezahlung. In andere Länder kann die Lieferung nur innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bezahlung garantiert werden. Es besteht insoweit kein Lieferanspruch eines Artikels, der im Shop als „nicht lieferbar“ oder „zeitweise nicht lieferbar“ gekennzeichnet ist.

Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaliger vergeblicher Auslieferversuche scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen abzüglich der entstandenen Kosten für die vergeblichen Auslieferungsversuche unverzüglich erstattet.

 

6. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per gewählte Zahlungsart. Zur Verfügung stehen Vorauskasse, Kauf auf Rechnung, Lastschrift/Bankeinzug, Zahlung mittels „PayPal“, Zahlung mittels SOFORT-Überweisung, Zahlung mittels Kreditkarte (Visa und MasterCard). Wir behalten uns bei jedem Bestellvorgang vor nicht alle diese Zahlungsarten anzubieten.

 

7. Widerrufbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Gebrüder Neeb GmbH & Co. KG
Online Shop
Lochhamer Schlag 13
82166 Gräfelfing

Telefon: +49 (0)89 / 898133-0
Telefax: +49 (0)89 / 898133-11
Email: shop@nebona-gewuerze.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder Telefonanruf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

8. Mangelhafte Ware

Eine mangelhafte gelieferte Ware, auch bei beschädigter Verpackung, ersetzen wir unverzüglich. Dies gilt auch für Transportschäden.

 

9. Datenschutz

Soweit wir zur Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung persönliche Daten erheben und speichern müssen, sichern wir deren vertrauliche Behandlung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu. Weitere Informationen hierzu können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen.

Bei Fragen im Zusammenhang mit unserer Datenschutzerklärung können Sie sich an folgende Adresse wenden:

Gebrüder Neeb GmbH & Co. KG
Lochhamer Schlag 13
82166 Gräfelfing

Tel.: +49 (0) 89 / 89 81 33 – 0
Fax: +49 (0) 89 / 89 81 33 – 11
Email: shop@nebona-gewuerze.de

 

10. Anwendbares Recht

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht des Landes, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat. Das UN-Kaufrecht hat dabei keine Gültigkeit.

Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Wohnsitz des Bestellers bzw. der vom Kunden genannte Lieferort.

 

11. Haftungsumfang und Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche jedweder Art uns gegenüber bestehen nur insoweit, als uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.

 

12. Haftungsausschluss

Diese Website und die darin enthaltenen Beschreibungen und Preisangaben werden von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem können wir eine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen.

Rechtsfolgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, auf unsere Kosten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, sofern die Bestellung im Rahmen einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erfolgt.

Stand: Juli 2018

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.